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  Ausgabe 29/2025
Sonntag, der 20.07.2025
     

Alle Artikel der Kategorie "Zivilrechtsstation"
Umzug berechtigt nicht zur außerordentlichen Kündigung von Fitness-Studioverträgen

In den RefNews besprechen wir regelmäßig examensrelevante Entscheidungen, die Grundlage für Klausuren oder die mündliche Prüfung im 2. Examen werden können. Dieses Mal geht es um die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur außerordentlichen Kündigung eines Fitnessstudiovertrages – BGH, Urteil vom 4. Mai 2016 – XII ZR 62/15 – vorgestellt von Jeanette Will.

 

1. Sachverhalt (gekürzt und vereinfacht)

K, Betreiberin eines Fitnessstudios in Hannover, schloss mit B einen Vertrag über die Nutzung des Fitness-Studios mit einer Laufzeit von 24 Monaten ab. Vertraglich schuldete B der K ein monatliches Nutzungsentgelt von 65 €. Auch enthielt der Vertrag eine Verlängerungsklausel um jeweils zwölf Monate für den Fall, dass er nicht spätestens drei Monate vor seinem Ablauf gekündigt wird.  »»» 

Fall des Monats für Rechtsreferendare – Haftung für Schäden beim Abschleppen eines Fahrzeugs

Auf der Seite von „Protokolle Assessorexamen“ gibt es neben den Prüferprotokollen für das 2. Juristische Examen auch viele Hinweise zu aktueller Rechtsprechung, die Gegenstand der Klausuren oder der mündlichen Prüfung werden könnten. Insbesondere werden examensrelevante Entscheidungen für Rechtsreferendare im „Fall des Monats“ detailliert aufbereitet. Wir stellen Euch hier den Fall des Monats aus dem Mai 2015 vor:  »»» 

Neues Design der Alpmann Schmidt Skripte

Alpmann Schmidt hat offenbar (erneut) das Design ihrer Skripte überarbeitet. Statt in einem knalligen Lila kommen die Skripte für das Assessorexamen nun in rot mit der Beschriftung „S2“ daher. So zum Beispiel das Skript von Stoffregen „Die zivilrechtliche Assessorklausur„, das kürzlich neu erschienen ist und im Referendarbuchladen erhältlich ist.

Der Referendarbuchladen hat für Rechtsreferendare übrigens sehr viele Vorteile:   »»» 

von Glöckle Rechtsanwälte
Glöckle Rechtsanwälte ist eine hoch spezialisierte und vom Handelsblatt ausgezeichnete Anwaltskanzlei für die Bereiche Steuerstrafrecht und Wirtschaftsstrafrecht. Abgerundet wird diese Spezialisierung durch eine hohe Expertise im Steuerrecht. Wir beraten und verteidigen primär an der Schnittstelle zwischen Steuerrecht und Strafrecht. Durch unser wirtschaftliches Verständnis werden wir regelmäßig bei dem Vorwurf von Wirtschaftsstraftaten mandatiert. Unser Bestreben ist es maßgeschneiderte Lösungen anzubieten, die auf die individuellen Bedürfnisse und Ziele unserer Mandanten zugeschnitten sind. Unser Expertenwissen wird durch unseren unermüdlichen Einsatz und unsere dynamische Herangehensweise in der Fallbearbeitung ergänzt. Dieser Einsatz zeichnet uns aus.
Die Zeit rennt…..

Seit meinem letzten Eintrag auf dieser Seite ist viel Zeit vergangen. Leider. Mittlerweile habe ich die Zivilrechtsstation hinter mir gelassen und befinde mich nun seit gut zwei Wochen bei der Staatsanwaltschaft.

Die Zivilstation hat mich zum Ende hin einige Nerven gekostet. Musste ich am Anfang nur einmal die Woche zu meinem Einzelausbilder, fand er es zum Ende ganz gut, wenn ich zweimal ins Gericht kam.  »»» 

Es geht voran im Referendariat

Mitlerweile liegt der erste Sitzungstag hinter mir und die erste richtige Akte ist auch schon bearbeitet.

Ich frage mich, wo die ersten 5 Wochen geblieben sind. Vor allem bekomme ich Bauchgrummeln, da ich schon jetzt das Gefühl habe, neues Wissen von einem ganzen Jahr eingeflöst bekommen zu haben. Ich hoffe, das Sprichwort „Übung macht den Meister“ trifft zu.  »»» 

Kaum hat sie angefangen neigt sich die erste Station bereits auch wieder dem Ende zu…

Die letzten Wochen vergingen unglaublich schnell, da waren Urteile zu schreiben, Klausuren vorzubereiten, der AG-Stoff nachzubereiten und und und…die Zeit verging wie im Fluge und Ende des Monats ist dann bereits die erste Station beendet.

Bisher war es eine tolle, fordernde, lehrreiche und ab und an auch etwas anstrengende Zeit.  »»» 

Die erste Woche im Referendariat

Die erste Woche ist nun auch schon wieder rum. Ich bin super zufrieden und echt happy. Wir sind eine kleine Gruppe (10 Leute) und unsere AG-Leiterin ist einfach nur toll. Abgesehen davon, dass sie den Stoff super vermittelt, verbringt sie jeden Tag mit uns ihre Kaffeepause und interessiert sich auch für uns als Person. Wer macht das schon?!

In der Woche kam ganz schön viel Input.  »»» 

Die erste(n) Sitzung(en) bei Gericht

Nun war es endlich soweit! Nach der Einführungsphase mit mehrmaligem wöchentlichem Unterricht, ging es nun zum Ausbilder. Dieser teilte mir dann seine Sitzungs- bzw. Verhandlungstage mit und nahm mich auch gleich zwei Tage später in die Verhandlung mit. Im Gerichtssaal angelangt zögerte einen kurzen Augenblick, denn ich war etwas unsicher, wo ich denn nun sitze. Mein Ausbilder ist super nett und ließ da gar keine Zweifel aufkommen, indem er mir gleich zurief, dass ich neben ihm sitze.  »»» 

Erste Schritte für das Erlernen der Relationstechnik

Nachdem wir uns nun (unglaublich schnell) bereits im dritten Monat der Zivilstation befinden und die Relationstechnik hier in Niedersachsen gründlich gelernt werden will (eine Klausur im Examen ist eine Relationsklausur) möchte ich Euch gerne einige Vorgehensweisen und Literaturquellen/Suchhinweise geben.

Zunächst einmal würde ich empfehlen, sich einen Überblick über den Abschnitt Relation zu verschaffen.  »»» 

Falls des Monats für Rechtsreferendare – Wirksamkeit einer Versand- und Gefahrübergangsklausel im Möbelversand

Auf der Seite von „Protokolle Assessorexamen“ gibt es neben den Prüferprotokollen für das 2. Juristische Examen auch viele Hinweise zu aktueller Rechtsprechung, die Gegenstand der Klausuren oder der mündlichen Prüfung werden könnten. Insbesondere werden examensrelevante Entscheidungen für Rechtsreferendare im „Fall des Monats“ detailliert aufbereitet. Wir stellen Euch hier den Fall des Monats aus dem März 2014 vor:  »»»