REFERENDARIATNEWS

Bis 2016 war Thüringen noch das einzige Bundesland, welches seine Rechtsreferendare noch als Beamte auf Widerruf eingestellt hat. Da am 16. März 2016 der Thüringer Landtag aber das Gesetz zur Änderung der Rechtsverhältnisse im juristischen Vorbereitungsdienst verabschiedet hat, werden Referendare nun in einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis angestellt. Seit dem betrug die Unterhaltsbeihilfe 1.100,00€  »»» 

Seit einem guten Jahr sind Rechtsreferendare in Thüringen in einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis angestellt, und sind daher keine Beamte auf Widerruf mehr. So war Thüringen das letzte Land, das hierauf umgestellt hat. Von dem eh schon reduzierten Gehalt werden aber auch noch Rentenversicherungsbeiträge abgezogen, was in allen anderen Ländern nicht der Fall ist. Viele suchen sich aufgrund dessen einen Nebenverdienst. Für Referendare sind das natürlich keine guten Gründe, ihren Vorbereitungsdienst in Thüringen zu absolvieren.  »»» 

Strukturen in der Thüringer Justiz zu verjüngen hat Vorteile für alle: die jungen Juristen profitieren von den Erfahrungen der „Alten“ und die „Alten“ erhalten wieder neuen Schwung. Das weiß Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), dessen höchstes Ziel es bei seinem Amtseintritt war, mehr junge Menschen in den Richterdienst zu bringen. In dieser Legislaturperiode wurden bereits mehr als 50 Proberichter eingestellt, allein im Jahr 2016 wurden 26 Stellen besetzt.

Der Anteil der Neueinstellungen soll auf die Gesamtzahl der Richter gesehen jedes Jahr ca. 2-3% betragen, so das Ziel des Ministeriums. Momentan sind rund 700 Richter und Staatsanwälte über 50 Jahre alt, was sich aber bald ändern soll…

Alles zu den Einstellungsvoraussetzungen als Richter oder Staatsanwalt in Thüringen könnt Ihr auf unseren Infoseiten nachlesen.

Wie wir ausführlich in den RefNews berichteten, wurde in Thüringen das Gehalt der Rechtsreferendare gekürzt. Zudem wurde aus dem Beamtenverhältnis nun – wie auch in den anderen Ländern – ein öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis.

Eine „Kleine Anfrage“ im Thüringischen Landtag zeigt nun die Konsequenzen dieser Maßnahmen. So sind die Einstellungen im Jahr 2016 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich zurück gegangen:  »»» 

Wenn ein Beamtenbund die Kürzung der Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendare rügt, ist bereits klar, dass es sich um eine Meldung aus Thüringen handelt. Denn nur in diesem Bundesland werden Rechtsreferendare (noch) als Beamte auf Widerruf ernannt.

Das ändert sich aber demnächst (wie wir bereits in den RefNews berichteten), denn die Landesregierung möchte Geld sparen. Zukünftig werden auch die Thüringer Referendare in einem öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis angestellt. Damit einher geht eine deutliche Kürzung der Unterhaltsbeihilfe.  »»» 

Zugegeben: Derzeit verdienen Thüringer Referendare mit Abstand am meisten, wie ein Blick auf die aktuelle Gehaltstabelle auf den Ref-Infoseiten von Juristenkoffer.de zeigt. Und nur die Thüringer Referendare werden noch verbeamtet; alle anderen Referendare in Deutschland stehen in einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis zum Land.

Thüringen steht aber unter finanziellem Druck. Es wird daher überlegt, den Thüringer Referendaren die Unterhaltsbeihilfe zu kürzen.  »»» 

Im Forum „Zur letzten Instanz“ wurde die Frage gestellt, ob es eine Frist gibt, bis wann man sich nach Bestehen des 1. Examens für einen Referendarplatz beworben haben muss, oder ob zwischen 1. Examen und Referendariat auch viele Jahre liegen können.

Die Antwort darauf scheint landesabhängig zu sein. Während wir im JAG des Landes NRW keine Frist entdecken konnten, gibt es aber zumindest in Baden-Württemberg und Thüringen entsprechende Regelungen.  »»» 

Wir wurden über unsere Facebook-Seite darauf aufmerksam gemacht, dass die Referendare im Saarland seit August mehr Gehalt bekommen. Die Unterhaltsbeihilfe stieg auf 1.046,89 € brutto pro Monat. Vielen Dank für diesen Hinweis!

Im Vergleich der Beihilfen für Referendare aller Länder liegt das Saarland weiterhin im Mittelfeld. „Toppverdiener“ bleiben die Referendare aus Thüringen.

In den Merkblättern der Referendarabteilungen und in der „Gerüchteküche“ der Referendare geistert immer die Möglichkeit umher, dass die Unterhaltsbeihilfe auch gekürzt werden kann. Doch wann kann einem Referendar das Gehalt gekürt werden? Und wenn eine Kürzung in Betracht kommt, mit wie viel weniger Gehalt muss man dann auskommen? Wir sind auf die Suche gegangen und zeigen anhand der Vorschriften in Thüringen, wie es mit der Gehaltskürzung tatsächlich aussieht.  »»» 

Seit Kurzem gibt es ein neues Blog zum Rechtsreferendariat! Ein Thüringer „Noch-Student“, der sich gerade um einen Referendarplatz bewirbt,  möchte Einblicke in den Vorbereitungsdienst in Thüringen geben.

Die ersten Postings handeln von der Bewerbungsphase. Auf die nächsten Beiträge sind wir schon gespannt. Das Blog haben wir auch unseren Surftipps hinzugefügt…  »»» 

Die Arbeit der Personalräte und Referendarvereine ist unbestritten wichtig. Dennoch haben die bestehenden Vertretungen der Rechtsreferendare an den Gerichten bzw. in den Ländern große Probleme, Nachfolger zu finden, die die Arbeit fortsetzen.

Zuletzt hatte der Thüringer Referendarverein große Probleme damit, einen neuen Vorstand zu wählen. Im Dezember scheiterte eine Neuwahl an der Beteiligung.  »»» 

Es ist sehr beliebt bei den Referendaren, in der Verwaltungsstation an die Hochschule für Verwaltungswissen-schaften zu gehen und das „Speyer-Semester“ zu absolvieren. Erste Infos zum Speyer-Semester findest Du auf den Seiten der DHV und auf unserer speziellen Infoseite zum Ergänzungs-studiengang für Rechtsreferendare. Dennoch geht natürlich nichts über Erfahrungsberichte anderer Referendare, die bereits das Semester mitgemacht haben.  »»»