In den RefNews besprechen wir regelmäßig examensrelevante Entscheidungen, die Grundlage für Klausuren oder die mündliche Prüfung im 2. Examen werden können. Dieses Mal geht es um die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur außerordentlichen Kündigung eines Fitnessstudiovertrages – BGH, Urteil vom 4. Mai 2016 – XII ZR 62/15 – vorgestellt von Jeanette Will.
1. Sachverhalt (gekürzt und vereinfacht)
K, Betreiberin eines Fitnessstudios in Hannover, schloss mit B einen Vertrag über die Nutzung des Fitness-Studios mit einer Laufzeit von 24 Monaten ab. Vertraglich schuldete B der K ein monatliches Nutzungsentgelt von 65 €. Auch enthielt der Vertrag eine Verlängerungsklausel um jeweils zwölf Monate für den Fall, dass er nicht spätestens drei Monate vor seinem Ablauf gekündigt wird. »»»
Alpmann Schmidt hat offenbar (erneut) das Design ihrer Skripte überarbeitet. Statt in einem knalligen Lila kommen die Skripte für das Assessorexamen nun in rot mit der Beschriftung „S2“ daher. So zum Beispiel das Skript von Stoffregen „
Startups sind die treibende Wirtschaftskraft unserer Zukunft. Visionäre Gründerinnen und Gründer setzen mit Mut große Ideen in die Tat um. Wir wollen diesen Vordenkern zur Seite stehen, in dem wir ihre Interessen gegenüber Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit vertreten. Wir gestalten Debatten zu zentralen Themen dieses selbstbewussten Startup-Ökosystems und setzen sie auf die politische Agenda.
In unserem Netzwerk schaffen wir einen gleichberechtigten Austausch zwischen Startups, etablierter Wirtschaft und Politik. Wir geben Gründungswissen und -erfahrung von Generation zu Generation weiter und tragen die Startup-Kultur in Mittelstand und Konzerne.
Wir wollen Deutschland und Europa zu einem gründungsfreundlichen Standort machen, der Risikobereitschaft honoriert und den Pionieren unserer Zeit die besten Voraussetzungen bietet, um mit Innovationskraft erfolgreich zu sein. Dabei leitet uns die Vision einer offenen, gleichberechtigten und fortschrittsorientierten Gesellschaft.
Seit meinem letzten Eintrag auf dieser Seite ist viel Zeit vergangen. Leider. Mittlerweile habe ich die Zivilrechtsstation hinter mir gelassen und befinde mich nun seit gut zwei Wochen bei der Staatsanwaltschaft.
Mitlerweile liegt der erste Sitzungstag hinter mir und die erste richtige Akte ist auch schon bearbeitet.
Die letzten Wochen vergingen unglaublich schnell, da waren Urteile zu schreiben, Klausuren vorzubereiten, der AG-Stoff nachzubereiten und und und…die Zeit verging wie im Fluge und Ende des Monats ist dann bereits die erste Station beendet.
Die erste Woche ist nun auch schon wieder rum. Ich bin super zufrieden und echt happy. Wir sind eine kleine Gruppe (10 Leute) und unsere AG-Leiterin ist einfach nur toll. Abgesehen davon, dass sie den Stoff super vermittelt, verbringt sie jeden Tag mit uns ihre Kaffeepause und interessiert sich auch für uns als Person. Wer macht das schon?!
Nun war es endlich soweit! Nach der Einführungsphase mit mehrmaligem wöchentlichem Unterricht, ging es nun zum Ausbilder. Dieser teilte mir dann seine Sitzungs- bzw. Verhandlungstage mit und nahm mich auch gleich zwei Tage später in die Verhandlung mit. Im Gerichtssaal angelangt zögerte einen kurzen Augenblick, denn ich war etwas unsicher, wo ich denn nun sitze. Mein Ausbilder ist super nett und ließ da gar keine Zweifel aufkommen, indem er mir gleich zurief, dass ich neben ihm sitze. 
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