{"id":6210,"date":"2026-01-06T02:01:01","date_gmt":"2026-01-06T02:01:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/?p=6210"},"modified":"2021-06-22T12:11:18","modified_gmt":"2021-06-22T10:11:18","slug":"ich-geh-mal-eben-telefonieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/strafrechtsstation\/ich-geh-mal-eben-telefonieren\/","title":{"rendered":"Ich geh mal eben telefonieren&#8230;"},"content":{"rendered":"<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-thumbnail wp-image-7239\" src=\"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-content\/uploads\/2013\/02\/MP900411704-150x150.jpg\" alt=\"\" width=\"150\" height=\"180\" \/>Wie es einem als Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft ergehen kann, zeigt ein Blogbeitrag von RA Pohlen im &#8222;strafblog&#8220;. Gegenstand des Verfahrens war der Vorwurf der Hehlerei. Nach den Einlassungen der Angeklagten sowie der Beweisaufnahme war das Vorliegen des notwendigen Vorsatzes zumindest sehr zweifelhaft. Der Richter regte daher eine Einstellung nach \u00a7 153a StPO an, der Verteidiger w\u00e4re wohl mit einer Einstellung nach \u00a7 153 StPO einverstanden gewesen. Also musste die Referendarin w\u00e4hrend der Verhandlung ins Richterzimmer und telefonieren.<!--more--><\/p>\n<p>Denn als Referendar und Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft ist man in der Regel nicht ohne R\u00fccksprache mit dem zust\u00e4ndigen Staatsanwalt berechtigt, einer Einstellung des Verfahrens zuzustimmen. Auch einen Rechtsmittelverzicht darf man nicht von sich aus erkl\u00e4ren. Also muss man immer dann, wenn in der Verhandlung eine Einstellung in Betracht kommt (und wie hier sogar vom Richter angeregt wird), kurz mit dem Staatsanwalt telefonisch R\u00fccksprache halten, ob man einer Einstellung zustimmen darf.<\/p>\n<p>Dies ist oftmals nicht unproblematisch. Denn immerhin hat man nur selbst als Referendar, nicht aber der zust\u00e4ndige Staatsanwalt die Verhandlung und ggf. die Beweisaufnahme miterlebt. Es ist durchaus schwierig, telefonisch dem StA den Stand der Verhandlung zu erl\u00e4utern. In dem vom RA Pohlen geschilderten Fall war dies aber eher unproblematisch. Denn trotz der Anregung durch den Richter war auch die Sitzungsvertreterin eher gegen eine Einstellung des Verfahrens. Diese Ansicht\u00a0wurde\u00a0dann offenbar auch vom zust\u00e4ndigen Staatsanwalt geteilt.<\/p>\n<p>Nach dem Telefonat lehnte die Sitzungsvertreterin dementsprechend eine Einstellung ab und beantragte 90 Tagess\u00e4tze Geldstrafe f\u00fcr den Angeklagten. Die Entscheidung des Gerichts fiel anders aus: Der Angeklagte wurde mangels feststehendem Tatvorsatz freigesprochen.<\/p>\n<p>Im Ergebnis war die Telefoniererei umsonst, da h\u00e4tte man auch gleich das Verfahren einstellen k\u00f6nnen. So kann es auch laufen in einer Sitzungsvertretung&#8230;\u00a0[RefN]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wie es einem als Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft ergehen kann, zeigt ein Blogbeitrag von RA Pohlen im &#8222;strafblog&#8220;. Gegenstand des Verfahrens war der Vorwurf der Hehlerei. Nach den Einlassungen der Angeklagten sowie der Beweisaufnahme war das Vorliegen des notwendigen Vorsatzes zumindest sehr zweifelhaft. Der Richter regte daher eine Einstellung nach \u00a7 153a StPO an, der Verteidiger [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[179,24],"class_list":["post-6210","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-strafrechtsstation","tag-sitzungsvertretung","tag-staatsanwaltschaft"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6210","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6210"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6210\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12342,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6210\/revisions\/12342"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6210"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6210"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6210"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}