Auch zu den Strafrechtsklausuren gibt es sehr hilfreiche, ausf\u00fchrliche Zusammenfassungen im Forum von juraexamen.com. S1 war eine Klausur aus Staatsanwaltssicht, S2 war Revisionsklausur aus RA-Sicht:<\/p>\n
S1-Klausur<\/strong><\/p>\n Heute der S1 – Sachverhalt. Wie erwartet aus Staatsanwaltssicht. Zu pr\u00fcfen war die „Verfolgbarkeit“ des Adam Nowak.<\/p>\n Vermerk der Polizei Herne: Am 25.07.2011 erschien Lutz Schenk, einer der Obdachlosen, auf der Polizeiwache, er wolle aussagen. Vermerk der Polizei: Aussage des Beschuldigten: Aussage der Freundin Miller: Aussage des Kowalski: Beschuldigtenvernehmung des Punkers Rocky: Dann kamen die Untersuchungsergebnisse von den Sachen des Beschuldigten: Der Obduktionsbericht ergab: Brief vom Verteidiger: Laut Bearbeitervermerk ist ein ordnungsgem\u00e4\u00dfer Haftbefehl ergangen. Adam sitzt in U-Haft.<\/p><\/blockquote>\n S2-Klausur<\/strong><\/p>\n Mandant ist Carsten Peter (M), welcher am 9.8.2011 um eine Revisionsbegr\u00fcndung bittet gegen das Urteil des AG D\u2019dorf verk\u00fcndet (05.07.2011) wurde. Im Vorfeld des Top Spiels Schalke \u2013 Borussia am 4.2.11, hat der M am 30.1.2011 eine alte Karte des Spiels Borussia \u2013 Schalke aus der Saison 05\/06 bei Ebay unter der Rubrik f\u00fcr neue Karten verkauft ohne einen weiteren Hinweis auf das Alter der Karte, allerdings unter der richtigen Bezeichnung \u201eBorussia \u2013 Schalke\u201c und nicht andersherum.<\/p>\n Der Depp G ersteigert die Karte f\u00fcr ca. 240 \u20ac und denkt es sei eine Karte f\u00fcr das aktuelle Spiel. Aus \u00c4rger bestellt der M (!) dem G unter Verwendung von dessen Adresse aber der eigenen Email Adresse (damit G keine Best\u00e4tigungsmail erh\u00e4lt) eine Waschmaschine(Maschine) per Express bei dem Versandhandel (V).<\/p>\n Diese wurde dem G dann geliefert, wobei der G den V \u00fcberzeugen konnte dass nicht er die Maschine bestellt hat. Weiterhin hat der M nen Freund (B) der in einem Fotoladen arbeitet und dort Kameras klaut. F\u00fcr den Klau wird der B wegen Diebstahl durch das AG Neuss aufgrund eines Deals verurteilt, wobei in diesem Verfahren dessen Chef (L) nicht vernommen wird(wegen der Einigung per Deal).<\/p>\n Der M hat viele Vorstrafen; die letze Verurteilung war aus 2008 wobei die Reststrafe samt Bew\u00e4hrung am 28.1.2011 (genau->kurz vor der ersten Tat) erlassen wurde.<\/p>\n Die Anklage lautet auf Er\u00f6ffnungsbeschluss etc war alles i.O.<\/p>\n Die Verhandlung vom 5.7.11 lief wie folgt:<\/p>\n – Feststellung ob alle da sind. – Vernehmung des M zur Person Daraufhin Urteil: Tenor: Gr\u00fcnde:<\/p>\n – Recht lang, aber im Ergebnis wohl ohne Darstellungsr\u00fcge
\nAm 24.07.2011 um 5.00 h ging ein Anruf ein. An der Br\u00fccke xy sei eine leblose Person aufgefunden worden. Der RTW sei unterwegs. Als die Streifenwagenbesatzung ankam, fanden sie zun\u00e4chst die leblose Person vor. Der REttungswagen war schon vor Ort und konnte nur noch den Tod der Person feststellen, die Totenstarre setzte bereits ein. Neben dem Kopf des Toten lag eine relativ frische Blutlache, sein Gesicht war stark verletzt und auch die Schulter zeigte Frakturen. Es waren keine Spuren von Fremdeinwirkungen feststellbar, so dass es auf dem ersten Blick aussah, als sei er von der Br\u00fccke gesprungen sei. Des weiteren fanden sie 2 Gruppen vor, eine Gruppe mit Punkern, die auf der einen Br\u00fcckenseite ihr Lager aufgeschlagen haben und eine zweite Gruppe von Obdachlosen, die auf der anderen Seite der Br\u00fccke auf einem 1 m hohen Podest ihre Schlafst\u00e4tte aufgeschlagen hatten.
\nEs stellte sich heraus, dass einer der Punker die Polizei gerufen habe, bei dem Toten handelt es sich um den Obdachlosen Paul Lewandowski. Auf Nachfrage erz\u00e4hlte der Anrufer er sei von einem weiteren Obdachlosen geweckt worden, weil dieser sein Handy zum Anrufen der Polizei und des Krankenwagen nutzen wolle. N\u00e4here Angaben konnten die aufgefundenen Personen nicht machen. Es wurden Atemalkoholtests durchgef\u00fchrt. Diese ergaben bei Schenk 0,00 mg\/ l, bei Adam 0,4 mg\/l. (Es waren alle angegeben, diese wissen wir nicht mehr)<\/p>\n
\nEr wurde als Zeuge belehrt. Im Protokoll stand er sei gem. \u00a7 53 I StPO<\/a> auf sein ZVR als Angeh\u00f6riger belehrt worden. Au\u00dferdem auf sein AVR gem. \u00a7 55 StPO<\/a>.
\nEr sagte aus, er sei um 23h zu dem Schlafplatz zur\u00fcckgekommen. Zu diesem Zeitpunkt habe der Adam Nowak und seine Freundin Marlene Miller sich bereits zum schlafen hingelegt. Der Verstorbe und Herr WAlter Kowalski seien stark betrunken gewesen und haben polnische Volkslieder gesungen und viel L\u00e4rm gemacht, so dass sich alle beschwert haben. Als erstes kam einer der Punker, Rocky (laut Bearbeitervermerk gesondert verfolgt, seine „Strafbarkeit“ war nicht zu pr\u00fcfen), her\u00fcber und hat dem Paul (dem Toten) mit seinen Springerstiefeln 1 x ins Gesicht getreten und dabei den Mund getroffen, so dass dieser stark blutete. Dann ging er zur\u00fcck auf seine Br\u00fcckenseite. Paul h\u00f6rte nicht auf zu singen. Der Adam habe ihn nochmal ermahnt, Ruhe zu geben und ihn aufgefordert zu verschwinden. Paul sei so betrunken gewesen, dass er nicht mehr in der Lage war, die Schuhe anzuziehen. Er hatte einen Schuh an, als der Paul auf ihn eingeschlagen hat. Er schlug mehrfach gegen K\u00f6rper, R\u00fccken und Beine. Adam schubste Paul von dem Podest. Dieser stand wieder auf und entfernte sich. Ca. 30 – 40 m weiter blieb er an einem Reisebus stehen. Adam ging hinterher und schlug mit einem Gehstock aus massivem Holz auf Pauls R\u00fccken ein, bis dieser am Boden liegen blieb. Dann kam Adam zur\u00fcck und legte sich hin. Als ca 30 min Paul wieder aufstand und Richtung Schlaflager zur\u00fcckkam, ging Adam wieder auf ihn zu, diesmal mit blo\u00dfen H\u00e4nden und die beiden pr\u00fcgelten sich. Dies habe er nicht hundertprozentig sehen k\u00f6nnen, da der Br\u00fcckenpfeiler im Weg stand. Adam kam zur\u00fcck und fluchte er habe sich den Finger gebrochen und holte seinen Gehstock erneut. Er habe daraufhin einen Klatschen und Knirschen geh\u00f6rt, aber konnte die Schl\u00e4ge nicht richtig sehen. Es habe sich angeh\u00f6rt, als habe er auf den Kopf eingeschlagen. Nach ein paar min kam Adam zur\u00fcck und sagte, den habe er jetzt richtig verpr\u00fcgelt – der macht uns nie wieder \u00c4rger. Er legte sich zum schlafen hin, innerhalb der n\u00e4chsten 2 – 3 Stunden ging er mehrfach nach Paul gucken. Irgendwann kam er wieder, war aufgeregt, weil Paul langsam kalt wurde. Zu dem Zeugen Schenk hat er noch gesagt, wenn die Polizei kommt, „du hast nichts gesehen“. Adam hat seine Schuhe mit Orangensaft abgewaschen und seine Hose gewechselt. Wo er die Blutverschmierte Hose hingeworfen hat, wisse er nicht. Daraufhin sei Adam zu den Punkern gelaufen, um ein Handy zu holen. W\u00e4hrend der Pr\u00fcgelei seien die anderen durchg\u00e4ngig wach gewesen.
\nDer Zeuge Schenk habe aus Angst vor Adam nachts nichts zu der Polizei gesagt, sondern sei davon ausgegangen, dass diese am Folgetag jeden einzelnen befragen w\u00fcrden. Deswegen sei er auf der Wache.
\nAuf Nachfrage erkl\u00e4rte er, er sei n\u00fcchtern gewesen, da er keinen Alkohol trinke. Adam dagegen sei Alkoholiker, er wirkte an dem Abend aber im Gegensatz zu Paul nicht betrunken. F\u00fcr weitere Fragen stehe er bereit.<\/p>\n
\nNach der AUssage haben sich drei Polizeibeamte auf den Weg zur Br\u00fccke gemacht. Dort fanden sie Adam und seine Freundin vor. Adam spricht kaum Deutsch, eine der Polizistinnen hat dem Beschuldigten den Tatvorwurf mitgeteilt und f\u00fcr ihn \u00fcbersetzt. Sie fragten ihn, ob er einen Gehstock besitze, was er verneinte. Daraufhin meinten sie, er h\u00e4tte doch mit Sicherheit nichts dagegen, wenn sie sein Schlaflager danach durchsuchten. Adam wurde laut und sagte: Finger weg von meinen Sachen und guckte seine Freundin vielsagend an. Diese ging zu seinem Schlafplatz und beugte sich hinunter, um den zwischen den Decken liegenden Stock aufzuheben. Einer der Polizisten ging dazwischen und nahm den Stock schnell an sich und beschlagnahmten ihn. Sie haben Adam vorl\u00e4ufig festgenommen und zur Wache gebracht. Gleichzeitig auch die Freundin, den Kowalski und den Punker Rocky mitgenommen.
\nAuf der Wache wurde zun\u00e4chst der Beschuldigte vernommen, dann die anderen.<\/p>\n
\nEr habe Paul weder geschlagen noch getreten. Er habe nur mit ihm geschimpft, da der Paul den Walter Kowalski geschlagen habe. Dieser sei immer zu lieb und k\u00f6nne sich selbst nicht wehren.
\nAuf Vorhalt der Aussage des Lutz sagte er aus, dass er mit diesem das gleiche wie mit Paul mache, wenn er nicht die Schnauze halte, er mache ihn kalt. Auf weitere Nachfrage, was dies hei\u00dft, sagte er: „Sie wissen ja eh schon alles dank Lutz. Ich sage jetzt garnichts mehr.“<\/p>\n
\nDie Belehrung war auch hier mit \u00a7 53 und dem Inhalt von \u00a7 52 StPO<\/a>. Sie sei nicht verwandt oder verschw\u00e4gert mit dem Adam, aber im 4. Monat schwanger von Adam.
\nDie Aussage deckte sich anfangs w\u00f6rtlich mit der von Adam. Die Polizisten sagten zu ihr, sie wissen, dass dies nicht der Wahrheit entspreche und hielten ihr die Aussage von Lutz vor. Sie fragten, ob sie erst nachweisen m\u00fcssten, dass sich Blut von Paul an Adams Kleidung befand, oder ob sie auch so die Wahrheit erz\u00e4hlen w\u00fcrde. Darauf hin sagte sie letztendlich, dass die Polizei ja eh die ganze Geschichte von Lutz wisse, was solle sie da noch sagen.<\/p>\n
\nEr habe geschlafen und nichts bemerkt.Er sei von Paul nicht geschlagen und getreten worden. Er habe keine Verletzungen und seit dem Vorfall habe er nur getrunken.<\/p>\n
\nDie Belehrung war weder von Rocky, noch von einem Polizeibeamten unterschrieben.
\nEr sagte aus, dass er gegen 23 h mit seiner Freundin zu dem Schlafplatz kam und auf dem Weg bei den Obdachlosen vorbei ging und diese begr\u00fc\u00dft habe. Er sei nicht mehr her\u00fcber zu diesen gegangen, insbesondere habe er keinen von diesen geschlagen oder getreten.<\/p>\n
\nDer Blutalkoholtest 2 STunden nach der Vernehmung hat ergeben, dass Adam einen BAK Wert von 3,34 Promille hatte. Sein Finger war gebrochen, die H\u00e4nde insgesamt stark geschwollen. Er selbst habe gegen\u00fcber der \u00c4rztin angegeben, dass er Alkoholiker sei und 4 – 5 liter Wein pro Tag trinkt. Die Blutspuren auf seiner Hose konnten auf grund der Gr\u00f6\u00dfe nicht zugeordnet werden. An dem Gehstock befanden sich DNA Spuren verschiedener Personen. Es sei m\u00f6glich, dass eine davon von dem Verstorbenen stammte. An den Schuhen befanden sich Zuckerarten, die auch in Orangensaft vorkamen.<\/p>\n
\nEr hatte viele Verletzungen am Rumpf, die u. a. von einem stumpfen Gegenstand herr\u00fchrten.
\nEs gab keine Verletzungen von einem Sturz von einer Br\u00fccke. Es gab Verletzungen von einem Schlag ins Gesicht und mind. 7 Schl\u00e4ge mit einem stumpfen GEgenstand auf dem Hinterkopf, starke Hirnblutungen und Hirnschwellungen. Diese waren letztendlich Todesursache, wobei nicht sicher festzustellen war, ob diese allein von dem einen Schlag ins Gesicht, von einem der Schl\u00e4ge auf den Hinterkopf oder durch eine Gesamtwirkung aller Schl\u00e4ge hervorgerufen wurde. Auch die zeitliche Reihenfolge sei hier nicht ma\u00dfgeblich, da der Tod bei solchen Verletzungen oft mehrere Stunden sp\u00e4ter eintritt.<\/p>\n
\nEr bestellt sich als Verteidiger des Adam Nowak. Er widerruft alle Aussagen, die der Beschuldigte bei der Vernehmung gemacht hat und widerspricht der Verwertung der Aussagen in der HV.
\nDie Aussagen des Beschuldigten sei nicht verwertbar, weil er infolge der hohen Alkoholkonzentration nicht vernehmungsf\u00e4hgi gewesen sei. Dies habe die Polizei absichtlich ausgenutzt. Weiter widerspricht er der Verwertung der Aussage der Zeugin Miller. Die Vorhalte der Polizei bez\u00fcglich der Blutspuren an der Hose sei nicht korrekt gewesen. Es sei zu diesem Zeitpunkt noch nicht nachweisbar, dass diese tats\u00e4chlich von Paul stammten.
\nEr widersprach auch der Durchsuchung des Schlafplatzes, dies sei die Wohnung des Adam und damit gesch\u00fctzt. Die Durchsuchungsvoraussetzungen h\u00e4tten nicht vorgelegen.<\/p>\n
\nDem lag folgender Sachverhalt zu Grunde, welcher dann auch entsprechend angeklagt und abgeurteilt wurde:<\/p>\n
\nAls die (alte) Karte nach \u00dcberweisung des G an M am 4.2.11 endlich ankommt bemerkt der G den Schwindel und ruft den M an der die Karte nat\u00fcrlich unter dem Hinweis alles richtig bezeichnet zu haben im Angebot nicht zur\u00fccknimmt.<\/p>\n
\nIm Ergebnis blieb der V auf den extra Expressversandkosten von ca 200 \u20ac h\u00e4ngen.<\/p>\n
\nDieser B sagt dem M er br\u00e4uche zum verkaufen der Kameras einen Ebay Account. Der M gibt dem B den zweit Account wor\u00fcber dieser dann die 7 geklauten Kamera vertickt.<\/p>\n
\n1) 2 F\u00e4lle \u00a7 263
\n2) 1 Fall \u00a7 257<\/p>\n
\n– dann Sch\u00f6ffenwechsel->Hilfssch\u00f6ffe wird eingesetzt weil eigentl. Sch\u00f6ffin keinen Babysitter f\u00fcr 2 Jahre altes Kind fand.
\n->R\u00fcge des RA<\/p>\n
\n– Belehrungen von alle waren i.O.
\n– M sagt zur Sache aus\u2026nix wildes
\n– darin dann Verlesung der Ebayanzeige (VOR Eintritt in Beweisaufnahme)
\n– Eintritt in Beweisaufnahme
\n– G sagt aus
\n– RA verl\u00e4sst f\u00fcr 4 Minuten den Sitzungssaal->Telefon
\n->w\u00e4hrenddessen wird der n\u00e4chste Zeuge (B)nur zur Person vernommen
\n->dann ist RA wieder da
\n– B sagt zur Sache aus
\n– Beweisantrag der RA zur Vernehmung des L, dass die Kameras durch B nicht gestohlen waren sonder der L dem B diese geschenkt hat.
\n– Beschluss Abweisung des Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit->mat Rechtskraft des Urteils des AG Neuss gg\u00fc B welches Diebstahl feststellt.
\n– Pl\u00e4doyers
\n– letztes Wort des M
\n->Vorsitzender unterbricht er solle schneller machen
\n->M sagt nur noch sinngem\u00e4\u00df: Na dann hab ich nix zu sagen\u2026.will ja keiner h\u00f6ren<\/p>\n
\n– zur Gesch\u00e4ftsstelle wurden Gr\u00fcnde erst am 28.7.11. gebracht<\/p>\n
\n1) 2* \u00a7 263 StGB<\/a>
\n2) 7 * \u00a7 257 StGB<\/a> (genau: keine Hinweis in HV gem \u00a7 265 StPO<\/a>)<\/p>\n
\n– enthielt quasi eine schematische Darstellung des Ebayangebots (keine Abbildung aber textlich deutlich abgesetzt)
\n– St\u00fctzen kaum den Schaden des ersten Betrugs aber wohl Eingehungsbetrug.
\n– Begr\u00fcnden keine Bereicherungsabsicht bzgl. des Schadens des V bei den Expresskosten, da M diese zwar in Vorstellung aufgenommen hatte, aber nur den M \u00e4rgern wollte, sich nicht aber an dem Schaden bei V, die Expresskosten, bereichern wollte.<\/p>\n