{"id":3124,"date":"2012-12-05T08:17:45","date_gmt":"2012-12-05T07:17:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/?p=3124"},"modified":"2012-12-04T23:25:52","modified_gmt":"2012-12-04T22:25:52","slug":"kuerzung-der-unterhaltsbeihilfe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/allgemein\/kuerzung-der-unterhaltsbeihilfe\/","title":{"rendered":"K\u00fcrzung der Unterhaltsbeihilfe"},"content":{"rendered":"<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft\" src=\"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-content\/uploads\/2011\/12\/ubobozub2.jpg\" alt=\"\" width=\"150\" height=\"150\" \/>In den Merkbl\u00e4ttern der Referendarabteilungen und in der &#8222;Ger\u00fcchtek\u00fcche&#8220; der Referendare geistert immer die M\u00f6glichkeit umher, dass die Unterhaltsbeihilfe auch gek\u00fcrzt werden kann. Doch wann kann einem Referendar das Gehalt gek\u00fcrt werden? Und wenn eine K\u00fcrzung in Betracht kommt, mit wie viel weniger Gehalt muss man dann auskommen? Wir sind auf die Suche gegangen und zeigen anhand der Vorschriften in Th\u00fcringen, wie es mit der Gehaltsk\u00fcrzung tats\u00e4chlich aussieht. <!--more--><\/p>\n<p>In Th\u00fcringen richtet sich die Verg\u00fctung der Referendare &#8211; wie in vielen anderen L\u00e4ndern auch &#8211; nach dem Anw\u00e4rtergrundbetrag. Dies gilt in Th\u00fcringen auch\u00a0deshalb, weil dort die Referendare noch als Beamte auf Widerruf eingestellt werden. In einem <a href=\"http:\/\/www.thueringen.de\/imperia\/md\/content\/olg\/ausb\/merkblatt-kuerzung.pdf\" target=\"_blank\">Merkblatt<\/a>\u00a0haben wir\u00a0Infos dazu gefunden, wann eine K\u00fcrzung der Anw\u00e4rterbez\u00fcge in Betracht kommt.<\/p>\n<p><strong>Nichtbestehen des Examens<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der wichtigste Fall d\u00fcrfte sein, dass man als Referendar durchs zweite Examen f\u00e4llt. Anschlie\u00dfend folgt eine intensive Ausbildung in einer eigenen Arbeitsgemeinschaft am OLG (so zumindest in NRW). Das Referendariat verl\u00e4ngert sich dementsprechend. Denn anders als bei einem Verbesserungsversuch ist man nach dem Nichtbestehen noch\u00a0kein Volljurist,\u00a0sondern man bleibt\u00a0w\u00e4hrend dieser Zeit Referendar und erh\u00e4lt Unterhaltsbeihilfe.<\/p>\n<p>In Th\u00fcringen werden nach einem Nichtbestehen die Anw\u00e4rterbez\u00fcge dann aber um 15 % gek\u00fcrzt. Dies gilt entsprechend auch dann, wenn man ohne Genehmigung der Pr\u00fcfung ferngeblieben oder von dieser zur\u00fcckgetreten ist. Hat man die Pr\u00fcfung wegen eines Ordnungsversto\u00dfes oder aber wegen T\u00e4uschung nicht bestanden, dann soll das Gehalt sogar um 30 % gek\u00fcrzt werden!<\/p>\n<p><strong>Nichterreichen des Ziels des Ausbildungsabschnitts<\/strong><\/p>\n<p>Ebenfalls um 15 % sollen die Anw\u00e4rterbez\u00fcge gek\u00fcrzt werden, wenn man das Ziel eines Ausbildungsabschnitts nicht erreicht oder einen Ausbildungsabschnitt unterbrochen hat. In diesem Zusammenhang wird immer wieder spekuliert, wann man denn das Ziel der Ausbildung in einer Station verfehlt hat. Unserer Kenntnis nach ist es jedenfalls nicht so, dass man in der Station und in der Arbeitsgemeinschaft mindestens ein &#8222;ausreichend&#8220; erreicht haben muss, damit das &#8222;Ziel des Ausbildungsabschnitts&#8220; erreicht wurde. Zumindest sind uns solche F\u00e4lle nicht bekannt. Diese K\u00fcrzungsm\u00f6glichkeit wird daher wohl eher selten zur Anwendung kommen. Wichtiger d\u00fcrfte in diesem Zusammenhang die Unterbrechung der Ausbildung sein, die zu einer anschlie\u00dfenden K\u00fcrzung f\u00fchren kann.<\/p>\n<p><strong>Nicht zu vertretene Umst\u00e4nde<\/strong><\/p>\n<p>Wichtig ist, dass eine K\u00fcrzung nat\u00fcrlich nur dann in Betracht kommt, wenn man die Umst\u00e4nde zu vertreten hat. Dies wird auch in dem Merkblatt klargestellt. Nicht zu vertreten hat man zum Beispiel die Verl\u00e4ngerung des Referendariats wegen Krankheit, wegen Sonderurlaubs aus zwingenden Gr\u00fcnden oder weil man in Elternzeit gegangen ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In den Merkbl\u00e4ttern der Referendarabteilungen und in der &#8222;Ger\u00fcchtek\u00fcche&#8220; der Referendare geistert immer die M\u00f6glichkeit umher, dass die Unterhaltsbeihilfe auch gek\u00fcrzt werden kann. Doch wann kann einem Referendar das Gehalt gek\u00fcrt werden? 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