{"id":3115,"date":"2011-01-03T07:30:35","date_gmt":"2011-01-03T06:30:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/?p=3115"},"modified":"2011-01-02T23:08:02","modified_gmt":"2011-01-02T22:08:02","slug":"anpassung-der-unterhaltsbeihilfen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/vor-dem-referendariat\/anpassung-der-unterhaltsbeihilfen\/","title":{"rendered":"Anpassung der Unterhaltsbeihilfen"},"content":{"rendered":"

\"\"Im Jurawelt-Forum<\/a> wurde die Frage in den Raum gestellt, ob die Unterhaltsbeihilfen f\u00fcr Rechtsreferendare in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden erh\u00f6ht werden oder ob man zumindest absch\u00e4tzen kann, wann die n\u00e4chste Anpassung erfolgt. Die Antwort darauf ist eindeutig. Weder gibt es eine\u00a0Regelm\u00e4\u00dfigkeit der Erh\u00f6hungen, noch lassen sich Zeitpunkte f\u00fcr die n\u00e4chsten Anpassungen benennen. Vielmehr lassen sich in dieser Hinsicht die Bundesl\u00e4nder in zwei Gruppen unterscheiden. <\/p>\n

Prozentsatz zum Anw\u00e4rtergrundgehalt<\/strong><\/p>\n

In den meisten L\u00e4ndern\u00a0richtet sich das Gehalt der Referendare nach dem entsprechenden Gehalt des h\u00f6chsten Anw\u00e4rtergrundbetrages nach dem Bundesbesoldungsgesetzes. So sagt zum Beispiel \u00a7 5 Abs. 3 des Nieders\u00e4chsische Juristenausbildungsgesetzes:<\/p>\n

\n

Referendarinnen und Referendare erhalten eine monatliche Unterhaltsbeihilfe. Sie besteht aus einem Grundbetrag in H\u00f6he von 85 vom Hundert des h\u00f6chsten nach dem Bundesbesoldungsgesetz geltenden Anw\u00e4rtergrundbetrags; ferner werden in entsprechender Anwendung des Bundesbesoldungsgesetzes ein Familienzuschlag einer Richterin oder eines Richters der Besoldungsgruppe\u00a0R\u00a01 und, soweit einer Referendarin oder einem Referendar eine Ausbildungsstelle im Ausland zugewiesen ist, Kaufkraftausgleich gew\u00e4hrt. Die Zahlung erfolgt jeweils zum letzten Tag eines\u00a0Monats f\u00fcr den laufenden Monat; im \u00dcbrigen sind auf die Unterhaltsbeihilfe die besoldungsrechtlichen Vorschriften entsprechend anzuwenden. Beihilfen im Sinne des \u00a7\u00a080\u00a0NBG sowie eine j\u00e4hrliche Sonderzuwendung, verm\u00f6genswirksame Leistungen und Urlaubsgeld werden nicht gew\u00e4hrt.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Erh\u00f6hungen des Referendargehalts erfolgen also in diesen L\u00e4ndern immer dann, wenn auch die Anw\u00e4rterbez\u00fcge erh\u00f6ht werden.<\/p>\n

Fixbetrag in Verordnung<\/strong><\/p>\n

Nur wenige Bundesl\u00e4nder bestimmen das Referendargehalt ausdr\u00fccklich in einer Verordnung. Dazu z\u00e4hlen zum Beispiel Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen. In diesen Verordnungen wird gerade nicht auf einen Prozentsatz des Anw\u00e4rtergrundbetrages abgestellt, sondern ein konkreter Betrag genannt.\u00a0Gerade in diesen\u00a0L\u00e4ndern bedarf es demnach einer Entscheidung des Verordnungsgebers, bevor es zu einer Anhebung der Unterhaltsbeihilfe kommt.<\/p>\n

Auf jeden Fall ist es nicht vorhersehbar, wann und in welcher H\u00f6he das Gehalt der Referendare in den einzelnen\u00a0L\u00e4ndern angehoben wird.\u00a0In dieser Hinsicht lohnt sich kein Spekulieren, man sollte diesen Punkt also nicht bei seiner Wahl des Bundeslands, in dem man zuk\u00fcnftig sein Referendariat machen m\u00f6chte, ber\u00fccksichtigen!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Im Jurawelt-Forum wurde die Frage in den Raum gestellt, ob die Unterhaltsbeihilfen f\u00fcr Rechtsreferendare in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden erh\u00f6ht werden oder ob man zumindest absch\u00e4tzen kann, wann die n\u00e4chste Anpassung erfolgt. Die Antwort darauf ist eindeutig. Weder gibt es eine\u00a0Regelm\u00e4\u00dfigkeit der Erh\u00f6hungen, noch lassen sich Zeitpunkte f\u00fcr die n\u00e4chsten Anpassungen benennen. Vielmehr lassen sich in dieser […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6],"tags":[714,715],"class_list":["post-3115","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-vor-dem-referendariat","tag-anpassung-unterhaltsbeihilfe","tag-gehalt-referendare"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3115","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3115"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3115\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3127,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3115\/revisions\/3127"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3115"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3115"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3115"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}