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2016 – Der Rechtsreferendar Brian E. schloss sich am Abend des 11. Januars spontan einer randalierenden Gruppe, bestehend aus vermummten und mit u.a. Eisenstangen und Schlagst\u00f6cken bewaffneten M\u00e4nnern, an, um angeblich ein Zeichen gegen Gewalt zu setzen. Es entstand ein Sachschaden von mehr als 100.00 Euro. Auf der Plattform Indymedia sei er als Nazi bezeichnet worden.<\/p>\n
Der 26-J\u00e4hrige wurde nun vom Amtsgericht Leipzig wegen schweren Landfriedensbruch zu einer Bew\u00e4hrungsstrafe von einem Jahr und vier Monaten verurteilt.<\/p>\n
Interessant: Der junge Mann wurde vom OLG Dresden als Rechtsreferendar eingestellt und dem LG Chemnitz zugewiesen, obwohl bekannt war, dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn lief. Es h\u00e4tte abgewogen werden m\u00fcssen, auf der einen Seite habe der Mann das Recht auf seine Ausbildung, auf der anderen Seite sei das Sicherheitsinteresse der Justiz, so eine Sprecherin des OLG<\/a>. Da der Referendar zum Zeitpunkt der Einstellung noch nicht rechtskr\u00e4ftig verurteilt wurde, gelte die Unschuldsvermutung. Zum Staatsschutz werde er aber wohl nicht eingesetzt.<\/p>\n Das OLG soll nun entscheiden, ob er weiter seinen Vorbereitungsdienst absolvieren darf. \u00a7 39 S\u00e4chsJAPO besagt, dass ein Referendar entlassen werden darf, wenn es schwerwiegende Gr\u00fcnde gibt, gerade dann, wenn w\u00e4hrend des Referendariats ein Umstand eintritt oder nachtr\u00e4glich bekannt wird, der eine Entlassung rechtfertigen w\u00fcrde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" 2016 – Der Rechtsreferendar Brian E. schloss sich am Abend des 11. Januars spontan einer randalierenden Gruppe, bestehend aus vermummten und mit u.a. Eisenstangen und Schlagst\u00f6cken bewaffneten M\u00e4nnern, an, um angeblich ein Zeichen gegen Gewalt zu setzen. Es entstand ein Sachschaden von mehr als 100.00 Euro. Auf der Plattform Indymedia sei er als Nazi bezeichnet […]<\/p>\n","protected":false},"author":64,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[240],"tags":[],"class_list":["post-11831","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-sachsen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11831","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/64"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11831"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11831\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11833,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11831\/revisions\/11833"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11831"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11831"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.juristenkoffer.de\/refblog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11831"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}